Rechtsprechung
| BFH, 21.07.1995 - I B 2/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,19801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Nutzungsüberlassung einer Erfindung an einen anderen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 26.10.1987 - GrS 2/86
Zur unentgeltlichen Überlassung von Nutzungsvorteilen
Auszug aus BFH, 21.07.1995 - I B 2/95
Die unentgeltliche Nutzungsüberlassung führte bei der Klägerin zu keiner Einlage (vgl. Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 26. Oktober 1987 GrS 2/86, BFHE 151, 523, BStBl II 1988, 348).Die Frage nach der Anwendung des § 5 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes stellt sich bei der Nutzungsüberlassung von Erfindungen nicht (vgl. Beschluß des Großen Senats des BFH in BFHE 151, 523, BStBl II 1988, 348).
- BFH, 21.07.1976 - I R 178/75
Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Vereinbarung - …
Auszug aus BFH, 21.07.1995 - I B 2/95
Eine Divergenz zu dem BFH-Urteil vom 21. Juli 1976 I R 178/75 (BFHE 119, 457, BStBl II 1976, 761) scheidet schon deshalb aus, weil die Vorentscheidung einen anderen Sachverhalt betrifft. - BFH, 26.08.1993 - I R 86/92
Zur einheitlichen Zuordnung eines ungeschützten Erfinderrechts zum gewerblichen …
Auszug aus BFH, 21.07.1995 - I B 2/95
Das FG ist auch nicht von dem BFH-Urteil vom 26. August 1993 I R 86/92 (BFHE 172, 341, BStBl II 1994, 168) abgewichen.